Linksfraktion.Hamburg: Knapp vorbei ist auch daneben – Rot-Grün scheitert erneut mit der Einführung eines Solidarsemesters

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird über eine coronabedingte Verlängerung der Regelstudienzeit und über die Neuauflage des Hilfskreditfonds für Studierende diskutiert. „Der Senat reagiert damit auf Druck aus der Bewegung von Studierenden und dem wissenschaftlichen Mittelbau, an deren Seite wir für ein Solidarsemester auf die Straße gegangen sind“, sagt Stephanie Rose, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Im April hatten SPD und Grüne noch gegen einen Antrag der Linksfraktion gestimmt, der die Hochschulmitglieder umfassend gegen die Folgen der Pandemie absichern sollte (Drs. 22/84). „Die Verlängerung der Regelstudienzeit die mögliche Verlängerung der Hilfskredite können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Senat die Hochschulmitglieder mit Corona erst einmal im Stich gelassen hat“, sagt Rose. Während 40 Prozent der Studierenden durch Corona ihre Jobs verloren hatten, habe der Senat lediglich mit zusätzlichen bürokratischen Verschuldungsmöglichkeiten reagiert und weiterhin auf der Zahlung von Semesterbeiträgen, Wohnheimsmieten und der Rückzahlung der Hilfsgelder bestanden. „Zu Beginn der Krise hatte der Senat verkündet, niemandem solle ein Nachteil aus diesem Pandemiesemester entstehen. Dann muss aber auch endlich eine Entlastung der Studierenden erfolgen und allen Hochschulmitgliedern eine Perspektive geboten werden“, sagt Rose. „Da wollen wir als LINKE ran. Ein Klein-Klein können wir uns vor dem Hintergrund des nun kommenden zweiten Semesters unter Coronabedingungen nicht leisten!“

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