Linksfraktion.Hamburg: Neue Verzögerungen bei den „Novemberhilfen“ gefährden Unternehmen

Dringend nötige Unterstützung kommt im Schneckentempo: Olga Fritzsche, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kritisiert, dass die Novemberhilfen für coronabedingt geschlossene Betriebe sich immer weiter verzögern: „Am Dienstag teilte uns der Finanzsenator mit, dass die Software zur endgültigen Auszahlung erst am 14. Januar online gehen soll. Da ist der November dann schon anderthalb Monate vorbei. Und auch dann ist ja nicht sicher, dass die Auszahlungen schnell und störungsfrei verlaufen. Wir hoffen, dass wenigstens die Abschlagszahlungen von bis zu 10.000 Euro, die bereits in diesen Tagen ausbezahlt werden sollen, schnell fließen. Und wir werden das genau beobachten.“

Besonders kritisiert Fritzsche, dass aus den Problemen der Frühjahrshilfen überhaupt nicht gelernt wurde: „Wer die Auszahlungen aus unverständlichen Gründen nach hinten verschiebt, erzeugt Existenzängste und schädigt die unternehmerische Vielfalt. Nur Unternehmen, die im kommenden Jahr überhaupt noch existieren, können Arbeitsplätze erhalten und künftig auch wieder Steuern zahlen.“

 

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