Linksfraktion.Hamburg: Weltflüchtlingstag: Echte Solidarität mit Menschen auf der Flucht!

Rund 80 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, fast die Hälfte davon Kinder – mehr als doppelt so viele wie noch vor 20 Jahren. Jedes Jahr am Weltflüchtlingstag, dem 20. Juni, verkündet der UNHCR die aktuellen globalen Flüchtlingszahlen. Der Tag gilt seither als Tag der Solidarität mit allen Menschen, die ihre Heimat wegen Kriegen, Naturkatastrophen, Hunger und Elend verlassen mussten. „Niemals dürfen wir uns daran gewöhnen, dass Millionen von Menschen unter grausamen Umständen ihr Land verlassen müssen, um sich und ihre Familien in Sicherheit zu bringen“, erklärt dazu Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es muss unsere Aufgabe in Deutschland und Europa sein, sich für diejenigen einzusetzen, denen es schlechter geht als uns.“

Vor Europas Toren und sogar in Europa selbst leben Geflüchtete in Elendslagern, darunter viele Frauen, Kinder und Kranke, so auf den griechischen Inseln. Die Bundesregierung hatte angekündigt, sich im Rahmen einer europäischen Lösung an der Aufnahme von insgesamt 1.600 besonders Schutzbedürftigen zu beteiligen. Bislang kamen jedoch nur 47 Kinder und Jugendliche nach Deutschland, nur acht davon nach Hamburg. „Gerade haben sich die Innenminister von Bund und Ländern getroffen, erneut ohne den Geflüchteten in den Lagern Hoffnung zu geben. Mit dem Finger auf Brüssel zu zeigen und eigene Möglichkeiten zur Aufnahme von Schutzbedürftigen nicht auszuschöpfen, ist feige“, so Ensslen. „Die alte neue Hamburger Koalition aus SPD und Grünen macht da keine Ausnahme: Sie will nach wie vor kein Landesaufnahmeprogramm für schutzbedürftige Geflüchtete einführen. Hamburg als sicheren Hafen und solidarische Stadt zu bezeichnen, ist da reine Symbolpolitik und eine Ohrfeige für diejenigen, die sich in Hamburg seit Jahren ernsthaft für einen sicheren Hafen und eine solidarische Stadt engagieren.“


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