Linksfraktion.Hessen: Aktuelle Stunde zu ‚black lives matter‘ und Kampf gegen Rassismus. DIE LINKE macht außerdem das Thema Femizide zum Setzpunkt

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Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde stattfinden zum Thema #blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Straße – struktureller Rassismus ist ein großes gesellschaftliches Problem und muss endlich entschieden bekämpft werden‘. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„In den vergangenen Wochen haben weltweit tausende Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus protestiert. Deren Protest unter der Losung ‚black lives matter‘ richtet sich nicht mehr allein gegen den von einem Polizisten begangen Mord an George Floyd. Vielmehr ist sein Tod zum Symbol für strukturellen Rassismus weltweit geworden. Denn zur Wahrheit gehört: Nicht nur in den USA, weltweit erleben viele schwarze Menschen, aber auch solche mit ausländisch klingendem Namen, Diskriminierung und Rassismus im Alltag.

Nach Zahlen der europäischen Agentur für Grundrechte sind Rassendiskriminierung und rassistisch motivierte Belästigung ‚in der EU an der Tagesordnung‘ – nicht zuletzt in Deutschland. Umso wichtiger ist es, dass nun tausende Menschen auf die Straße gehen, um Flagge zu zeigen gegen Rassismus und außerdem entsprechende Initiativen unterstützen. DIE LINKE ist an deren Seite.“

Außerdem werde DIE LINKE das Thema Prävention und Bekämpfung von Frauenmorden (Femizide) zum Setzpunkt der morgen beginnenden Plenarwoche machen. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Im letzten Jahr sind 17 hessische Frauen ermordet worden, weil sie Frauen waren. Es sind vorwiegend die Partner oder Ex-Partner, die diese patriarchale Form der Gewalt – Femizide – ausüben. Trotz dieser erschreckenden Bilanz werden die Morde noch immer als ‚Beziehungsdramen‘ oder „familiäre Streitigkeiten“ klein geredet – von Teilen der Polizei, der Medien, aber auch vor Gericht, wo dies dann sogar strafmildernd wirken kann. DIE LINKE will deutlich auf die Dimension häuslicher Gewalt hinweisen. Ein Thema, welches nicht zuletzt in der Abschottung der Corona-Pandemie weiter an Brisanz gewonnen hat. Solange Frauen Angst haben müssen, dass Männer ihnen Gewalt antun können, ist keine Gleichstellung der Geschlechter möglich.“

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