Linksfraktion.Hessen: Angemessenen Gedenken des Landtags am 8. Mai: Initiative der LINKEN leider gescheitert

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Anlässlich der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes der LINKEN zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„In wenigen Tagen jährt sich zum 76. Mal der 8. Mai 1945, der Tag der Befreiung. An diesem Tag wurde Deutschland von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft befreit. Dazu hatten wir bereits vor einem Jahr – anlässlich des 75. Jahrestages –  einen Gesetzentwurf eingebracht, in dem wir einen hessischen Feiertag forderten. Unser Gesetzentwurf wurde bereits am 6. Mai letzten Jahres an den Innenausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Gerne hätten wir dazu eine Anhörung durchgeführt. Nun kam er unbearbeitet wieder ins Plenum, weil es nicht möglich war, unter den demokratischen Fraktionen zu einer einvernehmlichen Regelung zu kommen.

Die seinerzeitige Gesetzesinitiative geht auf die Anregung der Holocaust-Überlebenden und Vorsitzende des deutschen Auschwitzkomitees, Esther Bejarano, zurück: Diese hatte in einem offenen Brief im Januar 2020 geforderte ‚Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann.‘“

Dies sei seit sieben Jahrzehnten überfällig, in zahlreichen anderen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen und letztes Jahr sogar in Berlin sei der 8. Mai bereits zum offiziellen Gedenktag erklärt worden. Es sei mehr als ärgerlich, dass eine einvernehmliche Vereinbarung offensichtlich am Dogma der CDU, mit der LINKEN unter keinen Umständen einen gemeinsamen Antrag einbringen zu wollen, gescheitert sei, so Schaus.

„An diesem CDU-Dogma – komme was wolle – und egal, um welches Thema es sich handelt, so unerbittlich selbst beim Gedenken für den 8. Mai festzuhalten, macht mich sehr traurig und sprachlos.“

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