Linksfraktion.Hessen: #blacklivesmatter: Rassismus in allen Teilen der Gesellschaft bekämpfen

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Anlässlich der von der LINKEN-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde zu #blacklivesmatter erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

Der rassistische Mord an George Floyd durch einen Polizeibeamten in den USA machte einmal mehr deutlich: Rassismus ist nicht nur eine Bedrohung vom rechten Rand der Gesellschaft, sondern kommt überall vor: bei der Polizei, in Arbeitsverhältnissen, in Schulen, auf dem Wohnungsmarkt – und auch nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland und hier in Hessen.“

Um Rassismus wirksam zu bekämpfen, reiche es nicht, bekennende Neonazis oder Anhänger rechter Parteien zu bekämpfen. Man müsse auch in der sogenannten ‚Mitte der Gesellschaft‘ genau hinschauen, rassistische Äußerungen zurückweisen und die Augen vor Rassismus in der Polizei nicht verschließen. Notwendig ist auch, Beschwerdestellen für Betroffene von Diskriminierung und Rassismus einzurichten und für wirksamen Diskriminierungsschutz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu sorgen, so Sönmez.

„Am wichtigsten ist, die soziale Ungleichheit zu bekämpfen: Denn durch sie werden Menschen mit Migrationshintergrund benachteiligt, gleichzeitig ist sie Nährboden von Rassismus und diskriminierenden Verhaltensmustern. Der soziale Frieden ist nur mit einer demokratischen Wirtschaft und Politik sowohl innerhalb als auch zwischen den Gesellschaften noch zu retten – oder wiederzuerlangen.“

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