Linksfraktion.Hessen: Video zeigt massive Polizeigewalt in Frankfurt – sofortige Suspendierung der eingesetzten Beamtinnen und Beamten!

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„Es ist nahezu egal, welche mögliche Straftat der massiven Gewalt durch Polizeibeamte vorausgegangen ist: Eine am Boden liegende und fixierte Person zu treten, ist durch nichts zu rechtfertigen. Dass bei der Szene nur zwei von ca. 20 der anwesenden Polizeibeamtinnen und – beamten dagegen einschreiten, oder kritisierende Beobachter der Szene angreifen und durch den Einsatz von Pfefferspray zu vertreiben versuchen, macht mich fassungslos.

Natürlich kennen wir nur dieses Video und nur diese Sichtweise. Doch ich frage mich – so wie die Beobachter der Szene vor Ort oder tausende Internet-Zuschauer – welche Straftat oder ausgehende Gefahr es rechtfertigen soll, einen Wehrlosen derart zu malträtieren?“

Schaus kündigt an, umgehend beim Innenminister nachzufragen und fordert diesen auf, noch am Donnerstag im Innenausschuss umfassend zu berichten, welche Maßnahmen von ihm eingeleitet wurden. Denn vor dem Hintergrund der Debatte um strukturellen Behörden-Rassismus sowie über die NSU-2.0-Drohschreiben und weitere Affären in der hessischen Polizei sei das jetzige Video ein weiterer Hinweis auf massive Behördenprobleme im Bereich des Inneren.

„Das heute aufgetauchte Video zeigt erneute Polizeigewalt, die nicht zu erklären ist. Ich fordere eine sofortige Suspendierung, schnelle Aufklärung und Entschuldigung oder eine lückenlose und stichhaltige Begründung für ein derartiges Vorgehen.“

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