Linksfraktion.Sachsen-Anhalt: Umweltgefahren durch alte Bergbau-Schächte

Angesichts der Berichte über Umweltgefahren durch alte Bergbau-Schächte und Stollen im Harz erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern:

„Es muss auf Dauer verhindert werden, dass aus den alten Bergbau-Schächten im Harz giftige Schlämme austreten. Das heißt in aller Konsequenz: Die Schächte und Stollen müssen saniert werden. Dass trotz einer überschaubaren Summe sich Ministerien und Landesbehörden untereinander streiten, ist nicht hinnehmbar. Auf der Strecke bleiben dadurch Mensch und Umwelt.

Dass dieser Streit schon unter dem Wirtschaftsminister Haseloff geführt wurde, würde mich nicht verwundern. In seine Zeit fallen auch die Müllskandale in Vehlitz und Möckern sowie der Ausbau Sachsen-Anhalts als Müllimportland. Dass unter ihm als Ministerpräsident die Zuständigkeiten im Harz nicht geklärt sind, ist ebenso bezeichnend, wie der Streit der Landesbehörden um die Auskofferung der Grube Brüchau. Für uns ist klar: Vorrang haben Mensch und Umwelt. Der kleinliche Streit ums Geld und welches Ministerium die Rechnung zahlt, muss sofort aufhören.“

Folgende Fragen haben die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Hendrik Lange, an die Landesregierung in Form einer kleinen Anfrage gestellt:

  1. Seit wann hat die Landesregierung Kenntnis über diesen Sachverhalt?
  2. Welche Maßnahmen zur Sicherung der Stollen wurden ergriffen?
  3. Welches Ministerium ist für die Sicherung der Stollenanlage verantwortlich?
  4. Gibt es Boden- oder Wasseranalysen zur Gefahrenabwehr? Welche Stoffe wurden hier gefunden?
  5. Wenn Schadstoffe gefunden wurden, ich welche Relation zur Bundes-, Bodenschutz-, und Altlastenverordnung (BBodSchV) stehen die gefunden Werte? Wurden hier Grenzwerte überschritten?
  6. In welchen Abständen wurden Proben im Gebiet genommen und wie hat sich die Schadstoffbelastung entwickelt?
  7. Wie hoch schätzt die Landesregierung die Kosten für die Sanierung der Bergwerksanlagen im Harz?
  8. Sind nach Kenntnis der Landesregierung weitere Bergwerkstollen bekannt, die ebenfalls Schadstoffe in Form von Grubenwassern freisetzen?

 

Magdeburg, 9. März 2021

Nachrichtenquelle: Read More