Linksfraktion.Thüringen: Gute Schulen gestalten: Gemeinsam mit allen Verfassungsorganen – nicht gegen sie

Verwundert zeigt sich Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, über den aktuell veröffentlichten offenen Brief des Thüringer Lehrerverbandes (tlv) und weist die Kritik in dieser Art und Weise zurück. „Herr Busch und jeder andere kann die Inhalte des Berichts des Jahresrechnungshofs gern kritisieren. Den Landesrechnungshof vorzuhalten, dieser hätte dem ‚Bildungswesen in Thüringen erheblich geschadet‘, soll eine demokratisch legitimierte und verfassungsrechtlich abgesicherte Institution, die im Auftrag und Interesse aller BürgerInnen Thüringens tätig ist, beschädigen. Damit stellt sich der tlv in eine äußerst bedenkliche Nähe derer, die sich dies zum Programm erhoben haben. Das ist schädlich und inakzeptabel.“ Der Abgeordnete verweist zudem auf Artikel 103 der Thüringer Landesverfassung. „Der Landesrechnungshof ist ein unabhängiges Organ mit Verfassungsrang. Er ist selbstständig und als oberste Landesbehörde nur dem Gesetz unterworfen. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit.“

Der Landesrechnungshof hatte in seinem Bericht vorgeschlagen, die Anrechnungsstunden von Lehrkräften ab dem 55. Lebensjahr zu streichen und so der Unterrichtsabsicherung zur Verfügung zu stehen. Lehrer*innen in Thüringen müssen ab dem 55. Lebensjahr bis zu zwei Unterrichtstunden pro Woche weniger halten als ihre jüngeren Kollegen. Der tlv hatte in seinem offenen Brief den Präsidenten des Landesrechnungshofs stark angegriffen: „Sie haben auf maximal unsensibele Weise ein fatales Signal an diejenigen Kolleg/innen gesendet, die – strukturbedingt – an vielen Schulen die Hauptlast tragen. Damit haben Sie dem Bildungswesen in Thüringen erheblichen geschadet.“

Torsten Wolf wirbt dafür, inhaltliche Kritik zu üben und gemeinsam um die besten Lösungen für das Thüringer Bildungswesen zu streiten. Angriffe unter der Gürtellinie, persönliche Beleidigung und die Infragestellung von Verfassungsorganen gehören jedoch nicht dazu.

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