Linksfraktion.Thüringen: Investitionen in Thüringens Zukunft nicht nur notwendig, sondern auch volkswirtschaftlich sinnvoll

Die Thüringer Landesregierung hat sich mit Vertretern der rot-rot-grünen Fraktionen auf Eckpunkte zur Finanzierung der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie verständigt.
„Gerade jetzt ist es geboten, sich nicht weiter in die Krise hineinzusparen. Wir müssen Geld in die Hand nehmen, um Impulse für den Wiederaufbau der Wirtschaft zu setzen. Dabei müssen soziale, ökologische und nachhaltige Kriterien im Vordergrund stehen“, erklärt dazu die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. Sie bewertet es positiv, dass nun zur Finanzierung von konjunkturellen Maßnahmen eine höhere Kreditaufnahme vorgesehen ist als ursprünglich vom Thüringer Finanzministerium vorgesehen. Der Erhalt der Investitionsquote in schwierigen Zeiten sei wichtig für Thüringens Zukunft.

Die Fraktionsvorsitzende begrüßt zudem, dass für die Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2021 nun ein Ansatz gewählt wird, der den aktuellen Herausforderungen und den laufenden Aufgaben entspricht. „Gerade jetzt ist es wichtig, dass soziale Angebote erhalten bleiben und die von Rot-Rot-Grün auf den Weg gebrachte Modernisierung des Landes fortgesetzt wird.“

Die Debatte über die konkrete Ausgestaltung des auf der Kabinettsklausur vereinbarten Handlungsrahmens sei keineswegs abgeschlossen, so Hennig-Wellsow. „Wenn die Landesregierung den Haushaltsentwurf vorgelegt hat, ist das Parlament am Zug. Für uns als LINKE bleibt es dabei: Es geht um Anschieben, Umsteuern und Verändern. Für die Bewältigung von Corona-Krise und gesellschaftlichen Herausforderungen, wie den industriellen Strukturwandel oder die Energie- und Mobilitätswende, sind umfangreiche Investitionen in Thüringens Zukunft nicht nur notwendig, sondern auch volkswirtschaftlich sinnvoll.

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