Linksfraktion.Thüringen: Mitbestimmung bedeutet Mitverantwortung – Zeit für Wählen ab 16

Ein halbes Jahrhundert gibt es „Wählen ab 18“ in der Bundesrepublik. Damals wie heute ähneln sich die Debatten um das Absenken des Wahlalters. „Mitbestimmung bedeutet Mitverantwortung“, so Brandt damals und Anja Müller (MdL DIE LINKE) Sprecherin für Demokratie in der Thüringer Linksfraktion ergänzt: „Die Sinus – Jugend-Studie 2020 welche vor ein paar Tagen veröffentlicht wurde macht deutlich, dass die Jugendlichen ernster und besorgter sind als noch vor ein paar Jahren und das muss uns als „Erwachsene“ ernsthaft über den Ausbau der Demokratie für die jungen Menschen diskutieren lassen“.

Die Studie der Wissenschaftler lässt aufhorchen. Es ist die Sorge um den sozialen Abstieg und den Übergang ins Erwachsenenleben und den Beruf , der Klimawandel und der Umweltschutz, aber auch der erhöhte Leistungsdruck sowie der notorische Zeitmangel und die Angst vor Misserfolgen sind Gründe, die die Jugendlichen von heute ernster und besorgter sein lassen. Dass alles sind für Müller genügend Anzeichen, um eine Debatte um die Mitbestimmung von jungen Menschen in der Gesellschaft und im Parlament zu führen.

Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch auf Landesebene wäre ein weiterer wichtiger Baustein, damit junge Menschen mitentscheiden können darüber „Wie man miteinander leben will“! Das Gesetz, welches die Koalitionsparteien in den Landtag eingebracht haben, liegt nun im Verfassungsausschuss. Müller hofft auf eine zeitnahe Anhörung dazu, denn die Sinus Jugend-Studie macht es ja deutlich – „die Bedenken vor der Zukunft gehen uns alle an“, erklärt die Abgeordnete.

Für die Änderung des Wahlalters auf 16 Jahren ist aber die Koalition auf die Stimmen der CDU angewiesen, da es für die Verfassungsänderung eine 2/3 Mehrheit im Parlament geben muss. „Ob die Christdemokraten aber genau so fortschrittlich sind , wie Willy Brandt vor 50 Jahren, bleibt zu hoffen“, so Müller abschließend.

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