Martina Michels, MdEP: Positionspapier der Reformer: Linke Pragmatiker drängen auf Richtungsentscheidung

Die Reformer in der Linken versuchen, ihre Kräfte zu bündeln. Auf dem Parteitag im Herbst wollen sie klären, wofür die Partei künftig steht. Ein Ziel: endlich mitregieren im Bund.

Von Jonas Schaible – Der Spiegel – 3.8.2020, 17.52 Uhr

Wenn im Herbst der Parteitag der Linken zusammenkommt, stehen große Entscheidungen an. Dann müssen neue Vorsitzende gewählt werden, die beiden bisherigen, Katja Kipping und Bernd Riexinger, sollten nach acht Jahren eigentlich nicht mehr antreten. Möglicherweise tun sie das auch nicht, Ende des Monats wollen sie sich erklären.

Vor allem aber könnte es zu einer Grundsatzentscheidung darüber kommen, was diese Partei eigentlich sein will – und was das für künftige Regierungsbeteiligungen heißt. Fühlt sie sich der Straße verbunden, dem Außerparlamentarischen, der Opposition? Oder will sie gestalten, und damit auch: regieren? Als Partei in einem von Parteien geprägten parlamentarischen System.

Eigentlich erzählen Genossen aller Lager gern, diese Frage sei beantwortet; fast niemand sei mehr prinzipiell gegen Regierungsbeteiligungen, alles eine Frage des „Wie“, nicht des „Ob“.

Doch in Wahrheit prägt diese Auseinandersetzung schon das ganze Jahr. Sie beherrschte die Strategiekonferenz in Kassel im Februar. Sie zeigt sich in Sitzungen des Parteivorstands. Eine Gruppe von Reformern, also regierungswilligen Pragmatikern, sammelt jetzt die Kräfte mit dem Ziel, auf dem Parteitag Ende Oktober den Kurs der Partei festzulegen.

„Wir erwarten vom kommenden Bundesparteitag eine echte Richtungsentscheidung“

Aus dem Positionspapier der Reformer

Auf Initiative einer Gruppe von Genossen aus mehreren Bundesländern ist ein neues Positionspapier entstanden, das ein Angebot ist an das erweiterte Reformerlager. Schon der Titel gibt den Kurs vor: „Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft – Die Linke muss sich entscheiden!“ Das Papier liegt dem SPIEGEL vor.

Weiter hier in „Der Spiegel“ vom 3.8.2020

Hier ist der Link zum Papier

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