Mitmischen: „Effektiver gegen Hate Speech vorgehen“

Mitmischen: „Effektiver gegen Hate Speech vorgehen“

Presseecho

daniel
26. Mai 2020 – 11:12

Mitmischen, Laura Heyer, 26.05.2020

„Um Hasskriminalität im Internet besser nachzuverfolgen und Social-Media-Plattformen wie Facebook mehr in die Verantwortung zu nehmen, führte die Bundesregierung 2017 das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ein. Jetzt soll es überarbeitet werden.“ (…)

„So sprach Tabea Rößner von Bündnis 90/Die Grünen von einem ‚Schnellschuss‘, den die Regierung aufgrund der anstehenden Bundestagswahl im Jahr 2021 machen wolle. 

Ihr Kollege Niema Movassat von der Linken kritisierte, dass der Gesetzentwurf nicht mit dem EU-Recht übereinstimme. Zudem wies er darauf hin, dass Hasskriminalität im Netz häufig aus dem rechten Spektrum komme und das Gesetz nicht der richtige Ansatz sei, um das zu verhindern.“


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NetzDG
Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Mitmischen: „Effektiver gegen Hate Speech vorgehen“

Presseecho

daniel
26. Mai 2020 – 11:12

Mitmischen, Laura Heyer, 26.05.2020
„Um Hasskriminalität im Internet besser nachzuverfolgen und Social-Media-Plattformen wie Facebook mehr in die Verantwortung zu nehmen, führte die Bundesregierung 2017 das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ein. Jetzt soll es überarbeitet werden.“ (…)
„So sprach Tabea Rößner von Bündnis 90/Die Grünen von einem ‚Schnellschuss‘, den die Regierung aufgrund der anstehenden Bundestagswahl im Jahr 2021 machen wolle. 
Ihr Kollege Niema Movassat von der Linken kritisierte, dass der Gesetzentwurf nicht mit dem EU-Recht übereinstimme. Zudem wies er darauf hin, dass Hasskriminalität im Netz häufig aus dem rechten Spektrum komme und das Gesetz nicht der richtige Ansatz sei, um das zu verhindern.“

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