Niema Movassat, MdB: Der Spiegel: „Maskenaffäre in der Union: Gerangel um Spahns Liste“

Der Spiegel: „Maskenaffäre in der Union: Gerangel um Spahns Liste“

Presseecho

martin
10. März 2021 – 18:08

Der Spiegel, 10.03.2021, Timo Lehmann

Obwohl einige Namen bereits an die Öffentlichkeit geraten sind, steht nach wie vor die Frage im Raum, ob sich noch weitere Unionspolitiker*innen im Bundestag an der Maskenaffäre beteiligt haben. 

„Der Linkenabgeordnete Niema Movassat macht nun weiter Druck. In der vergangenen Woche hatte er das Ministerium bereits gefragt, wer alles bei Maskengeschäften im Ministerium vorstellig wurde. Am Dienstag erhielt er die Antwort, das Ministerium befinde sich in Abstimmung mit der Bundestagsverwaltung.

Nun legte er nach und beschwerte sich. »Das öffentliche Interesse an der Beschaffung der medizinischen Schutzgüter ist, insbesondere angesichts der Skandale, immens. Es geht hier um die Beschaffung von essenziellen Gütern zur Bewältigung der schwersten Pandemie, mit öffentlichen Mitteln«, schreibt er an das Ministerium. Die Verweigerung, die Namen zu nennen, sei »völlig inakzeptabel und verfassungswidrig«.“ 


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