Niema Movassat, MdB: Ist das Cannabisverbot verboten?

Ist das Cannabisverbot verboten?

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daniel
12. Januar 2021 – 11:33

Cannabis ist verboten. Das sagt das Betäubungsmittelgesetz. Doch ist vielleicht das Verbot von Cannabis selbst verboten? Es gibt gute Gründe dafür, dass das Cannabisverbot gegen das Grundgesetz verstößt. 1994 noch erachtete das Bundesverfassungsgericht das Cannabisverbot für verfassungsgemäß. Nun hat der Amtsrichter Andreas Müller einen Normenkontrollantrag gestellt. Mit guten Argumenten zeigt er, warum das Cannabisverbot verfassungswidrig ist. Mehr dazu im Video.

Quellen:

Normenkontrollantrag von Richter Andreas Müller: http://www.ag-bernau.brandenburg.de/m…

Cannabisbeschluss des Bundesverfassungsgerichts, einschließlich des Sondervotums von Richter Sommer: https://www.bundesverfassungsgericht….

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Cannabis: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1…


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