Niema Movassat, MdB: nD: „Raumschiff Bundestag“

nD: „Raumschiff Bundestag“

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daniel
19. Juni 2020 – 11:54

neues Deutschland, Sebastian Weiermann, 18.06

Personalie: Niema Movassat kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Niema Movassat hängt seine Karriere als Bundestagsabgeordneter an den Nagel. Anfang der Woche erklärte der Linke-Politiker aus Nordrhein-Westfalen, dass er sich für die kommende Legislatur nicht mehr aufstellen lassen möchte. Es sei ein »monatelanger Prozess« gewesen, in dem er sich viel mit seiner Familie besprochen habe, so Movassat gegenüber »nd«. 2009, als er mit 25 Jahren in den Bundestag gewählt wurde, wollte Movassat zwei Legislaturperioden bleiben. Jetzt seien es schon drei.

Bis auf seine Teilnahme an einer Demonstration gegen den Gaza-Krieg im Sommer 2014, in deren Anschluss andere Teilnehmer versuchten, eine antisemitische Randale anzuzetteln, ist er nie durch besondere Kontroversen aufgefallen. Movassat hat linke Sachpolitik gemacht. Als Obmann im Rechtsausschuss setzte er sich gegen Ersatzfreiheitsstrafen für Schwarzfahrer ein. Zuletzt kümmerte sich Movassat vor allem um die Drogenpolitik. Hier engagierte er sich gegen die Tabak- und Alkohollobby, forderte in diesen Bereichen mehr Aufklärung und setzte sich für ein Ende der Cannabis-Prohibition ein.

Auf die Frage, was ihm im Parlament Spaß gemacht habe, fallen Movassat die Anfragen ein, mit denen man die »Bundesregierung vor sich hertreiben« könne. Oder die Unterstützung des außerparlamentarischen Protests, etwa als Beobachter bei Demonstrationen.

Weniger Freude hatte er daran, »wie der Parlamentarismus funktioniert«. Entwürfe würden nur geschrieben, um eigene Positionen zu verdeutlichen. Vorlagen der Opposition hätten keine Chancen. Allgemein gäbe es ein »Raumschiff Bundestag«, das sich »immer weiter von den konkreten Problemen der Menschen« entferne. Movassat sieht die Gefahr, selbst zu »parlamentarisieren«. Im Bundestag bestehe die Gefahr, zu »verstauben« und die eigene Bewegungsfreiheit einzuschränken. Der Linken will Movassat weiter erhalten bleiben. In Zukunft auf der Straße. Beruflich plant er, sein Referendariat zu absolvieren, um das zweite juristische Staatsexamen zu erlangen.


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