Niema Movassat, MdB: Neues Deutschland: „Sorge um die Versammlungsfreiheit“

Neues Deutschland: „Sorge um die Versammlungsfreiheit“

Presseecho

daniel
3. August 2020 – 11:09

Neues Deutschland, Sebastian Weiermann, 03.08.2020 

„[…] Der Linke-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat sieht eine andere Gefahr. »Schon immer war der CDU/CSU die Versammlungsfreiheit ein Dorn im Auge«, erklärte er gegenüber »nd«. Die Demonstration von Coronaleugnern nun zum Anlass für eine entsprechende Debatte zu nehmen, sei »ein billiger taktischer Schachzug«, um »für Millionen Menschen die Versammlungsfreiheit einzuschränken«. Solche Überlegungen träfen »nicht nur die Coronaleugner, sondern die Demonstranten von Fridays for Future, Ende Gelände, Streikende und viele mehr«. Unverständlich sei, warum die Berliner Polizei am Samstag nicht geltendes Recht umgesetzt und die Versammlungen »unverzüglich« aufgelöst habe. Das wäre der richtige Weg gewesen, statt jetzt eine generelle Debatte über das Versammlungsrecht zu führen, so Movassat. […]“


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