Niema Movassat, MdB: vice magazine: „Die Bundesregierung zeigt mal wieder, wie egal ihr Kiffer sind“

vice magazine: „Die Bundesregierung zeigt mal wieder, wie egal ihr Kiffer sind“

Presseecho

daniel
6. November 2020 – 13:22

Tim Geyer, Vice magazine, 06.11.2020 

[…] Wenn Bundestagsabgeordnete mit Hanf-Logo-Mundschutz ans Rednerpult treten, weiß man, dass es interessant wird. Ende Oktober debattierte der Bundestag mehrere Vorstöße der Opposition für eine liberalere Cannabis-Politik. Niema Movassat von der Linkspartei, der mit dem thematisch passenden Mundschutz, argumentierte für die Legalisierung von Cannabis. AfD und Union argumentierten dagegen und alle zusammen aneinander vorbei. Am Ende gab es keine Mehrheiten für die Anträge der Opposition. Aber Movassat war mit dem Thema noch nicht durch. […]

Die Bundesregierung ruht sich indessen weiter in einer Parallelwelt aus, in der Strafandrohungen die Leute schon überzeugen werden, die Finger von Cannabis zu lassen. Für Niema Movassat gleicht das einer Bankrotterklärung. Es reiche nicht aus, einfach nur den Gesundheitsschutz der Bevölkerung vorzuschieben, um die vielen Nachteile des Cannabis-Verbots zu rechtfertigen, schreibt Movassat in einem Statement. „Die Kriminalisierung von Konsument*innen, die gesundheitlichen Risiken, die durch überzüchtetes oder verunreinigtes Cannabis entstehen und die Entmündigung erwachsener Menschen, die mit ihrem Cannabiskonsum niemandem Fremdschaden zufügen – all das ist für mich nicht mehr länger hinnehmbar.“

Er wünsche sich stattdessen, dass die Bundesregierung und ihre Drogenbeauftragte bei der Gestaltung und Ausrichtung ihrer Drogenpolitik Hilfe von Expertinnen holen“ – um den Weg hin zu einer evidenzbasierten und fortschrittlichen Drogenpolitik zu ebnen!“ […]


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