DIE LINKE.Bayern: Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember erklärt Bezirksrat Frederik Hintermayr (DIE LINKE): „Wie der Mikrozensus  zeigt, sind Menschen mit Behinderung um ein fünffaches stärker armutsgefährdet als Menschen ohne Behinderung. Um dem entgegenzuwirken braucht es stärkere Anreize zur Erfüllung der Beschäftigungspflicht in den Unternehmen, bessere Betreuung in den

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Tobias Pflüger, MdB: DIE LINKE zu den Aufrüstungsforderungen von Annalena Baerbock

Zu den Äußerungen der GRÜNEN-Vorsitzenden Annalena Baerbock erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: „Deutlicher hätte es Annalena Baerbock nicht machen können: Mehr Geld in Rüstung, die Bundeswehr und in europäische Militärstrukturen, darum geht es (ihr). Offensichtlich ist das der Weg in die (schwarz-grüne) Regierung, den die Grünen

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DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Minister Harry Glawe signalisiert Unterstützung für Langzeitarbeitslose

Zum heutigen Arbeitstreffen mit Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe in Schwerin erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Auf Einladung von Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe haben wir heute über die aktuelle und zu erwartende Entwicklung am Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern beraten. Hintergrund sind die anhaltenden Probleme der Beschäftigungsgesellschaften und

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Sevim Dagdelen, MdB: Aufrüstungspläne von Annalena Baerbock

„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortungslos. Klimaschutz bedeutet Abrüstung, nicht Aufrüstung“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter: „Für Schwarz-Grün ist Baerbock offenbar

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Sylvia Gabelmann, MdB: Hilfe und Beratung für HIV-Infizierte müssen überall alltäglich sein

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages, erklärt Sylvia Gabelmann, nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Arzneimittelpolitik und PatientInnenrechte der Linksfraktion: „Der 1.Dezember erinnert weltweit an die Opfer von HIV und AIDS und ruft zur Solidarität mit all jenen auf, die von der Immunschwächekrankheit betroffen sind. In der Bundesrepublik hat die primärpräventive Arbeit verschiedener

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Kathrin Vogler, MdB: Newsletter Nr. 95

Im aktuellen Newsletter wirft Kathrin Vogler einen Blick auf die drohende Verschärfung der sozialen Spaltung in der aktuellen Pandemiesituation: „In den USA sind die Milliardär*innen während der Corona-Krise bis jetzt etwa 1 Billion Dollar reicher geworden, während zig Millionen Menschen ihre Arbeit, ihr Einkommen und ihre Existenz verloren haben. Ganz

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Linksfraktion: Aufrüstungspläne von Annalena Baerbock sind regierungsversessen und klimafeindlich

„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortungslos. Klimaschutz bedeutet Abrüstung, nicht Aufrüstung“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter: „Für Schwarz-Grün ist Baerbock offenbar

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Linksfraktion.Hessen: Umstrittener Weiterbau der A49: Rodungsstopp jetzt!

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Am Wochenende haben die Kirchen sowie Eltern der gegen den umstrittenen Ausbau der A49 prostierenden Aktivistinnen und Aktivisten ein Rodungsstopp gefordert, um die Eskalationsspirale im Dannenröder Forst aufzuhalten. Dazu erklärt Jan, Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: „DIE LINKE schließt sich der Forderung

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DIE LINKE.Niedersachsen: Pflegekammer: Ein Trauerspiel aus Selbstdarstellung statt Sachpolitik

„Die Pflegekammer Niedersachsen bleibt sich auch in den letzten Monaten treu: Sie kreist einzig um sich selbst“, resümiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, das November „Kammermagazin“, einem Mitteilungsblatt für Mitglieder der Pflegekammer Niedersachsen. „Anstatt die Abwicklung der Pflegekammer effizient und kostensparend vorzubereiten, verschickt die Kammer die

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DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Alleinerziehenden und von Gewalt betroffenen Kindern gezielter helfen

Die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, hat kürzlich mit zwei Vertreterinnen der Mütterinitiative für Alleinerziehende e.V. i. G. (MIA), Katja Häuser und Steffi Wilke, u. a. über die Situation von alleinerziehenden Eltern beraten. Katja Häuser: „Die erste traumatische Erfahrung machen die Betroffenen in der Familie, wenn

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DIE LINKE.Sachsen-Anhalt: Schulfrieden bleibt Farce und CDU-Wahlkampfmanöver.

Am 2. Dezember sollen die Gespräche zum sogenannten Schulfrieden fortgesetzt werden. Den Landtagsfraktionen, die nicht mit am Tisch sitzen, wurde in einem Schreiben vom 17. November von Minister Tullner und der Moderatorin, Prof. Wanka die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen abzugeben, die in den Beratungen berücksichtigt werden sollen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende

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Linksfraktion.Sachsen-Anhalt: Schulfrieden bleibt Farce und CDU-Wahlkampfmanöver

Am 2. Dezember sollen die Gespräche zum sogenannten Schulfrieden fortgesetzt werden. Den Landtagsfraktionen, die nicht mit am Tisch sitzen, wurde in einem Schreiben vom 17. November von Minister Tullner und der Moderatorin, Prof. Wanka die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen abzugeben, die in den Beratungen berücksichtigt werden sollen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende

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Linksfraktion.Hessen: Schülerstreik in Frankfurt legt Finger in die Wunde Hessens Kultusminister muss endlich verbindliche Corona-Regeln auf den Weg bringen

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Anlässlich des heutigen Schülerstreiks in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE begrüßt das Engagement der Schülerinnen und Schüler, die nun mit einem Streik auf zahlreich bestehende Probleme aufmerksam machen. Seit einem halben Jahr fordern wir als Opposition gemeinsam mit Eltern-, Schüler-

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