Was tun mit und nach Corona in Brandenburg? – Debattenbeitrag zur LINKEN Strategie

Mit dem Leitantrag der 1. Tagung des 7. Landesparteitages haben wir beschlossen: Ziel muss es sein, Meinungsbildung und Politikentwicklung wieder auf möglichst breite Füße zu stellen und so Positionen zu entwickeln, die von der Partei breit getragen werden. Inhaltliche Entscheidungen sollen intensiv vorbereitet und Debattenräume eröffnet werden. Wir wollen als

Weiterlesen

Statement eines Erziehers aus Duisburg: Die Schul- und Kitaöffnungen kommen zu früh.

Unter dem Schlagwort „Coronaeltern“ mobilisieren Väter und Mütter für eine schnelle Öffnung der Kitas und „rechnen mit dem System ab“. Dabei werden diverse Argumente vorgebracht. Die einen sind absolut ernst zu nehmen, z.B. Probleme mit Gewalt in Familien, Überlastung der Eltern und mangelnde Bildungsgerechtigkeit. Andere wiederum reichen von der Verharmlosung

Weiterlesen

Erste Stellungnahme zu den Aussagen des Stadtverordneten und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Haupt- und Finanzausschuss in Bad Berleburg am 14.05.2020

Herrn Weide scheint erklärt werden zu müssen, dass Demokratie nicht das Entscheiden um seiner selbst willen bedeutet. Es muss vielmehr das jeweils (kommunal-) verfassungsrechtlich zur Entscheidung berufene Gremium abstimmen. Und unabhängig, ob der betreffende Tagesordnungspunkt öffentlich oder nicht-öffentlich behandelt wird, garantiert die Diskussion die Beeinflußbarkeit von politischen Entscheidungen. Hier kann

Weiterlesen

Corona: Exitdebatte und Verschwörungstheorien

Die Corona-Pandemie, die staatlichen Gegenmaßnahmen und die Wirtschaftskrise verunsichern viele Menschen. Unser Alltag ist  vielfach auf den Kopf gestellt. Zunehmend wird diskutiert wie Gesundheitsschutz, soziale Gerechtigkeit und demokratische Grundrechte austariert werden können. Das ist nachvollziehbar. Im Namen des Infektionsschutzes wurden zahlreiche Freiheitsrechte massiv eingeschränkt. Oft waren diese Einschränkungen weder rechtsstaatlich ausgewogen noch

Weiterlesen

Corona: Vorbereitung der Kommunalwahl

5. April Die Lippstädter Zeitung „Der Patriot“ hat die Parteien gefragt, ob wir die Kommunalwahl 13. September für realistisch halten. Die Lippstädter LINKE stellt ihre Arbeit gerade auf Internetkonferenzen um. Programm- und Kandidaturen-Debatten können nicht wie geplant stattfinden. Versammlungen sind verboten und Restaurants geschlossen. Die Aufstellung unserer Kandidatinnen und Kandidaten

Weiterlesen

Martinas Woche 20 – 2020. Digitales Plenum – Irdische Konflikte – Halbherzige Politik

Martina Michels, Konstanze Kriese Regionalausschuss: Just Transition Fonds – Plenum: EU-Haushalt & MFR – Nochmal zum Bundesverfassungsgerichtsurteil – Wissen und Glauben: Fake-News – Idahobit2020 In Brüssel tagten in der vergangenen Woche die Ausschüsse und von Mittwoch bis Freitag das Plenum des Europaparlaments. Viele Abgeordnete waren wieder digital zugeschaltet, doch bisher

Weiterlesen

Solidarität ist das Gebot der Stunde

Am Sonntag ist der Aktionstag IDAHOBIT, der internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie, an dem auf die anhaltende Diskriminierung queerer Menschen aufmerksam gemacht wird. Dazu erklärt die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: „Die unerträglichen Vorgänge in Ungarn und Polen, aber auch

Weiterlesen

Heute ist Tag der Kriegsdienstverweigerung!

In der Bundesrepublik wurde 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt, trotzdem verweigern logischerweise immer noch Soldat*innen der Bundeswehr den Kriegsdienst. Kriegsdienstverweigerung ist ein Grundrecht (Artikel 4.3), das im übrigen älter ist als die Bundeswehr. Dieses Grundrecht ist in vielen Ländern gefährdet, auch in der Bundesrepublik. Die kriegsdienstverweigernden Bundeswehr-Soldat*innen werden teilweise mit hohen

Weiterlesen

Jüdische Militärseelsorge: Überfällige Gleichberechtigung mit christlichen Kirchen

DIE LINKE unterstützt, dass jüdische Soldatinnen und Soldaten das Grundrecht auf religiöse Betätigung und Seelsorge wie die christlichen Kirchen wahrnehmen können. Zugleich kritisieren wir die jetzige Form der Militärseelsorge, die wir durch eine finanziell und strukturell unabhängige Soldatenseelsorge ersetzen wollen. Jetzt ist es wichtig, dass Muslime und Säkulare ebenfalls dieselben

Weiterlesen

Stellenausschreibung Video-Cutter

Stellenausschreibung Video-Cutter Diverses azad 15. Mai 2020 – 18:27 Ich suche für mein Berliner Bundestagsbüro sobald wie möglich eine studentische Hilfskraft für das Schneiden von Videos für die sozialen Medien (YouTube, Facebook, Instagram). Der Schwerpunkt liegt auf dem Aufbau eines professionellen YouTube Kanals. Darum geht’s: ■ 3-4 x im Monat

Weiterlesen