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Ratsblatt.de: Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021 / 2022 der Gemeinde Ruppichteroth am 11.05.2021 von Frank Kemper, DIE LINKE.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, alle zwei Jahre beraten wir über den jeweils neuen Haushalt. Und alle zwei Jahre beklagen wir uns
Brigitte Freihold, MdB: Bundesförderprogramm: Pirmasens ging mit TVP-Halle leer aus

Die Abgeordnete Freihold erklärt: „Pirmasens und andere finanziell notleidende Kommunen sind nicht in der Lage, den Investitionsstau selbst abzutragen. Ich und meine Fraktion DIE LINKE
Michel Brandt, MdB: Menschenwürdige Unterbringung ist keine humanitäre Großtat, sondern menschenrechtliche Pflicht

Michel Brandt, MdB und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und stellvertretender Vorsitzenden des Migrationskomitees im Europarat zur Ankunft
Simone Barrientos, MdB: ++Kohl-Stiftung ++ 1200 Euro monatliche Hilfen für Solo-Selbständige ++ Staatsziel Kultur ++

Die Sitzungswoche vom 3. – 9. Mai Die soziale Lage der Kulturmacher:innen ist ein Dauerbrenner. Noch immer gehen insbesondere Freischaffende und Solo-Selbständige bei den Corona-Hilfen
Linksfraktion: Armuts- und Reichtumsbericht ist drängender Arbeitsauftrag an die nächste Bundesregierung

„Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt, dass das Aufstiegsversprechen der bundesrepublikanischen Gesellschaft für viele nicht mehr eingelöst wird. Während großer Reichtum zunimmt, laufen die Mitte und
Tobias Pflüger, MdB: Kriegsdienst verweigern – aber wie?

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die KDV aus dem Fokus der Friedensbewegung gerückt, zu Unrecht, denn sie ist immer noch immens wichtig, um Soldat:innen
DIE LINKE.Münster: Kein Flyover ohne Bürgerentscheid

Angesichts der anhaltenden Debatte um die geplante Flyover-Brücke erklärt Ulrich Thoden, Fraktionssprecher und verkehrspolitischer Sprecher der LINKEN Ratsfraktion: „Das Flyover bleibt ein millionenschweres Prestige-Projekt ohne
DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Das Leben kehrt zurück – Öffnungsperspektive für M-V liegt vor

Zum heutigen MV-Gipfel zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Das Leben in M-V kehrt langsam, aber sicher zurück.

Friedrich Straetmanns, MdB: LINKE-Mitglieder vor Gericht: Freispruch richtige Entscheidung der Richter

11. Mai 2021 Friedrich Straetmanns, MdB

„Die Ermittlungen waren von Anfang an nicht verhältnismäßig, daher ist das eine folgerichtige Entscheidung des Gerichts gewesen.“, reagiert Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE für die Region Ostwestfalen-Lippe. Straetmanns weiter: „Dass der Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Beschmierens eines AfD-Tagungsgebäudes nach so vielen Jahren aufnimmt und vor

Linksfraktion.Hessen: Internationaler Tag der Pflege: Mehr von euch ist besser für alle!

11. Mai 2021 Linksfraktion.Hessen

Zum morgigen Internationalen Tag der Pflege solidarisiert sich DIE LINKE. im Hessischen Landtag mit den Protestaktionen der Beschäftigten. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion: „Es ist eine Schande, wie das Gesundheits- und Sozialsystem in dieser Pandemie weiter auf Verschleiß gefahren wird. Wohlwollenden Worte der politisch Verantwortlichen, die ohne

Anke Domscheit-Berg, MdB: Radio Verstehbahnhof: #4 Was geht ab im Bundestag?

11. Mai 2021 Anke Domscheit-Berg, MdB

Weil wir eine längere Pause hatten seit der letzten Folge Radio Verstehbahnhof und das vor allem daran lag, dass Anke viel zu tun hatte im Bundestag, haben wir uns darüber unterhalten, wie denn so eine Sitzungswoche im Bundestag aussieht. Anke beschrieb von Montag bis Freitag ihren Alltag im Bundestag, mit

Gökay Akbulut: Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle ist ein Weckruf

11. Mai 2021 Gökay Akbulut, MdB

Der Beitrag Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle ist ein Weckruf erschien zuerst auf Gökay Akbulut. Nachrichtenquelle: Read More

Linksfraktion: Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle ist ein Weckruf

11. Mai 2021 Linksfraktion - Pressemitteilungen

„Die Beratungsanfragen sind um knapp 80 Prozent angestiegen. Das ist enorm und ein Weckruf für die Bundesregierung, endlich aktiv zu werden. Die Kapazitätsgrenze ist erreicht. Im Vergleich mit anderen großen europäischen Industriestaaten ist die Antidiskriminierungsstelle deutlich unterbesetzt“, erklärt Gökay Akbulut, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Jahresbericht

DIE LINKE.Paderborn: Aktion der Partei DIE LINKE zum Tag der Pflegenden am 12. Mai 2021

11. Mai 2021 DIE LINKE.Paderborn

„Pflegenotstand war schon vor der Pandemie. Das heißt für Beschäftigte: Immense Arbeitsbelastung für wenig Geld, auch wegen dramatischen Personalmangels. Ein Jahr Corona und zahlreiche Sonntagsreden von Jens Spahn später hat sich die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht verbessert. Überlastete Intensivstationen sind zum Dauerzustand geworden. Ein Drittel der Pflegekräfte

DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Der Rechtsstaat funktioniert

11. Mai 2021 DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern

Zur Meldung des Justizministeriums, wonach seit März vergangenen Jahres in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes insgesamt 370 Verfahren in Zusammenhang mit Corona-Regelungen eingegangen sind, erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Die beiden Verwaltungsgerichte in Schwerin und Greifswald sowie das Oberverwaltungsgericht mit Sitz in Greifswald haben sich in den zurückliegenden

DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern: Krankenpflege wertschätzen – Gesunde Löhne für gesundes Personal

11. Mai 2021 DIE LINKE.Mecklenburg-Vorpommern

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Am Internationalen Tag der Pflege wird weltweit die herausragende Arbeit und das aufopferungsvolle Engagement der Krankenpflegerinnen und -pfleger gewürdigt. Vor allem in Zeiten der Corona-Pandemie zeigt sich die immense Bedeutung dieses Berufsstandes für die

DIE LINKE.NRW: Verschiebung von CDU-Parteitag: Rückfahrkarte nach NRW

11. Mai 2021 DIE LINKE.NRW

„Reden wir über den Elefanten im Raum: Die Entscheidung der CDU ist vor allem ein Sicherheitsnetz für Armin Laschet. Er wird wissen: Möglicherweise scheitern seine Kanzler-Plänen, und auch für den Posten des Vize-Kanzlers in einer Grün-Schwarzen Koalition gibt es keine Garantie. Dann dürfte die harte Oppositionsarbeit in Berlin für den

DIE LINKE.Düsseldorf: Verschiebung von CDU-Parteitag: Rückfahrkarte nach NRW

11. Mai 2021 DIE LINKE.Düsseldorf

„Reden wir über den Elefanten im Raum: Die Entscheidung der CDU ist vor allem ein Sicherheitsnetz für Armin Laschet. Er wird wissen: Möglicherweise scheitern seine Kanzler-Plänen, und auch für den Posten des Vize-Kanzlers in einer Grün-Schwarzen Koalition gibt es keine Garantie. Dann dürfte die harte Oppositionsarbeit in Berlin für den

DIE LINKE.Warendorf: Verschiebung von CDU-Parteitag: Rückfahrkarte nach NRW

11. Mai 2021 DIE LINKE.Warendorf

„Reden wir über den Elefanten im Raum: Die Entscheidung der CDU ist vor allem ein Sicherheitsnetz für Armin Laschet. Er wird wissen: Möglicherweise scheitern seine Kanzler-Plänen, und auch für den Posten des Vize-Kanzlers in einer Grün-Schwarzen Koalition gibt es keine Garantie. Dann dürfte die harte Oppositionsarbeit in Berlin für den

DIE LINKE.Niedersachsen: Tag der Pflege: Applaus und warme Worte zahlen keine Rechnung und sorgen nicht für mehr Pflegepersonal

11. Mai 2021 DIE LINKE.Niedersachsen

„Pflegende in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege zu Hause sind tragende Säulen unserer Gesundheitsversorgung. Ob die Beschäftigten in den Kliniken und Heimen oder die zahlreichen pflegenden Angehörigen, welche sich liebevoll um ihre Nächsten kümmern – sie alle leisten täglich Herausragendes. Doch ein Jahr Corona-Pandemie und zahlreiche Sonntagsreden aus

DIE LINKE.Niedersachsen: Krieg beginnt hier! Rheinmetall schüttet 104 Millionen an Aktionäre aus

11. Mai 2021 DIE LINKE.Niedersachsen

Heute, am 11. Mai, tagt die Aktionärsversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall. 104 Millionen Euro Dividende werden dann an die Anteilseigner des Konzerns ausgeschüttet. In Unterlüß, Niedersachsen, befindet sich eine zentrale Produktionsstätte von Rheinmetall. „Diese 104 Millionen Euro Dividenden sollten besser für die Unterstützung friedensstiftender Projekte und das Gesundheitswesen eingesetzt werden. Das

Dr. Dietmar Bartsch, MdB: Dietmar Bartsch im Tagesschau-Interview

11. Mai 2021 Dr. Dietmar Bartsch, MdB

Dietmar Bartsch äußert sich im tagesschau-Interview über die Position der Linken vor der Bundestagswahl. Zum Video: Nachrichtenquelle: Read More

Linksfraktion: Die Ignoranz der Bundesregierung verschärft die Pflegekrise

11. Mai 2021 Linksfraktion - Pressemitteilungen

„Vor der Bereitschaft tausender Pflegekräfte, den Beruf zu verlassen, warnt sogar der Pflegebeauftragte der Bundesregierung. Doch statt dass Verbesserungen endlich umgesetzt werden, drohen neue Pläne aus dem Hause Spahn, die sogar die Lage der Beschäftigten noch verschlechtern könnten. Beliebige Tarifverträge und ortsübliche Entlohnung sollen für Pflegeeinrichtungen zur Pflicht werden. Doch