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DIE LINKE.NRW: #DuhastdasWort – Corona & Pflege – Folge 01- 10

In unserer Kampagne „Du hast das Wort“ lassen wir all jene Menschen öffentlich sprechen, die in der Krise von den Regierungen in Land und Bund
Tobias Pflüger, MdB: Munitionsaffäre beim KSK

[…] Offensichtlich hat der Generalinspekteur es zu verantworten, dass in dem Bericht, der uns als Verteidigungsausschuss vorgelegt wurde, die Information nicht enthalten ist. Das ist
Sevim Dagdelen, MdB: Dominanz und Ausbeutung

Plenarrede anlässlich der Vereinbarten Debatte zur Afrika-Politik der Bundesregierung am 24. Februar 2021. Sevim Dağdelen (DIE LINKE): Verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frieden
Tobias Pflüger, MdB: Täuschung des Parlaments muss Konsequenzen haben

[…] In der Affäre um eine »Amnestie« für Munitionsdiebstahl beim Kommando Spezialkräfte (KSK) im baden-württembergischen Calw fordert die Fraktion Die Linke im Bundestag weiterhin personelle
Tobias Pflüger, MdB: Strafvereiteilung im Amt

[…] Für Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, ist klar: »Die Munitionsrückgabe-Amnestie beim KSK war eine illegale Aktion und Strafvereitelung im Amt.« Der KSK-Kommandeur, der
Tobias Pflüger, MdB: Die Linke: Generalinspekteur Zorn absetzen

[…] Tobias Pflüger von den Linken sprach von einer »offenen Täuschung des Parlaments« und forderte die Absetzung von Generalinspekteur Zorn. Die Diskussion über den Eliteverband
Cornelia Möhring, MdB: Erste Anhörung im Bundestag zu Femiziden

Am 1. März 2021 findet im Bundestag die erste Anhörung zum Thema Femizide statt, basierend auf dem Antrag der Linksfraktion “Femizide in Deutschland untersuchen, benennen
Anke Domscheit-Berg, MdB: Pressemitteilung: Analyse der IT Sicherheitsstellen offenbart Schieflage

Berlin, 24.02.2021 – Nach einer ersten Abfrage unbesetzter IT-Sicherheitsstellen in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden vor einem Jahr, habe ich erneut nachgefragt. Die Antwort der Bundesregierung zeigt,

Haushaltsrede 2020 DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Viersen

17. Dezember 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Viersen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, die 2010er Jahre neigen sich dem Ende zu. Hier und heute findet die letzte Sitzung des Rates der Stadt Viersen in diesem Jahrzehnt statt, zugleich auch die letzte Haushaltsverabschiedung in dieser Legislaturperiode. Gemäß der aktuellen Terminplanung

Regeln für den Algorithmus

17. Dezember 2019 Frank Kemper Jessica Tatti, MdB

KI Erst Werte, dann Wertschöpfung: Die Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti (Linke) über ihre Arbeit in der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“. Ein Inerview im Schwäbischen Tagblatt. Künstliche Intelligenz und Arbeitsmarkt, Algorithmen und Verbraucher: Jessica Tatti, 38, widmet sich in ihrer ersten Amtsperiode in Berlin einem auch technologisch anspruchsvollen Politikfeld. TAGBLATT: Frau Tatti, Sachbücher

Altmaier und Scheuer versprechen Dampf beim Ladesäulen-Ausbau

16. Dezember 2019 Frank Kemper Ingrid Remmers, MdB

finanztreffen.de, 16.12.2019, von Petra Sorge […] Die Linke forderte die Regierung auf, auch klare Rahmenbedingungen für die Produktion, Nachnutzung und das Recycling von Elektroautos und deren Batterien festzuschreiben. “Angesichts knapper Ressourcen wäre es unverantwortlich, keinen geschlossenen Stoffkreislauf zu organisieren”, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ingrid Remmers. finanztreffen.de, 16.12.2019, von

Neuer Kreisvorstand auf der Jahreshauptversammlung am 13.12.2019 gewählt

14. Dezember 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Mühlheim/Ruhr

Auf der Jahreshauptversammlung am 13.12.2019 wählte der Kreisverband DIE LINKE. Mülheim an der Ruhr Andrea Mobini und Dorit Thunack als Kreissprecherinnen und Marc Scheffler als Kreisschatzmeister in den geschäftsführenden Vorstand. Als Beisitzer im Kreisvorstand wurden Reinhold Leuschner und Yannik Liebermann gewählt. Wir gratulieren den Vorstandsmitgliedern zu ihrer Wahl und wünschen

Mehr als eine Millionen neuverkaufte SUVs schon im November

12. Dezember 2019 Frank Kemper Ingrid Remmers, MdB

Neues Deutschland, 11.12.2019, von Christof Rührmair […] »Der Trend zu SUVs ist eine absurde Fehlentwicklung in Zeiten der Klimakrise«, kritisiert dagegen die verkehrspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ingrid Remmers. »Solch ein Fahrzeug schluckt zu viel Sprit, bläst zu viele Schadstoffe aus, stellt ein höheres Sicherheitsrisiko dar und beansprucht zu viel Platz auf

Jahresabschlussversammlung

7. Dezember 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Leverkusen

Jahresabschlussversammlung Dienstag, 10. Dezember, 19.00 UhrIn der Geschäftsstelle DIE LINKE.Lev, Humboldtstraße 21, 51379 Leverkusen Opladen Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen, liebe Freunde, am 10. Dezember 2019 wollen wir gemeinsam das Jahr ausklingen lassen, uns Zeit nehmen außerhalb von notwendigen Diskussionen und Beratungen ins Gespräch zu kommen. Wir wollen einen

Redebeitrag von Jörg Becker, Fraktionsvorsitzender

5. Dezember 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Solingen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürger*innen, der heutige Tag, an dem wir mit einer hoffentlich sehr breiten Mehrheit, den Beschluss über die Einrichtung einer Bildungs- und Gedenkstätte im Zusammenhang mit dem Neubau der Hauptstelle der Stadt-Sparkasse Solingen beschließen, ist ein sehr, sehr guter Tag für

Die Gemeinschaftsschule kommt – aber mit Einschränkungen

2. Dezember 2019 Frank Kemper Linksfraktion.Sachsen

Und ohne DIE LINKE in Sachsen hätte es keinen Volksantrag gegeben, denn unsere Genossinnen und Genossen haben knapp die Hälfte der Unterschriften gesammelt. Bald können Eltern, Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler also endlich auch in Sachsen auf die Trennung nach der 4. Klasse verzichten. Gemeinschaftsschulen und längeres gemeinsames Lernen werden

Streichung der Linienverbindung im Volmetal

28. November 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Märkischer Kreis

Aufnahme des TOP „Streichung der Linienverbindung im Volmetal“ für die kommende Sitzung des Kreistages am 19.12.2019 Lüdenscheid, 28.11.2019 Sehr geehrter Herr Landrat, für die Kreistagssitzung am 19.12.2019 beantragen wir, unter dem o.g. TOP die geplante Streichung der Linienbusverbindung im Volmetal zu behandeln.

Einrichtung einer Substitutionsstelle

27. November 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Märkischer Kreis

Antrag zur Aufnahme des TOP „Einrichtung einer Substitutionsstelle“ für die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 10.12.2019, die Sitzung des Kreisausschusses am 12.12.2019 und folgend die Sitzung des Kreistages am 19.12.2019. Lüdenscheid, 27.11.2019 Sehr geehrter Herr Duffe, Sehr geehrter Herr

Aufruf zum Klimastreik am 29.11.2019

26. November 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Leverkusen

Am Freitag den 29.11 wird es zu weltweiten Demonstrationen für eine Umkehr in der Klimapolitik kommen. Treffpunkt für uns Leverkusener*innen: 11.00 Uhr, Rathausvorplatz in Wiesdorf Nach nur zwei Monaten ist dies der nächste globale Klimastreik. Er ist bitter nötig, denn die Zeit drängt und die weltweiten Kohlendioxid-Emissionen sind weiterhin auf

Reden (2./3. abschließende Lesung) in der Haushaltswoche zum Bundeshaushalt 2020

26. November 2019 Frank Kemper Heidrun Bluhm, MdB

Alle Reden von Heidrun Bluhm zum Bundeshaushalt 2020 finden Sie hier. Als Berichterstatterin für die Haushalte der Ministerien für Wirtschaft und Energie, für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie für Ernährung und Landwirtschaft und Mitglied des Haushaltsausschusses redet Heidrun Bluhm in der Haushaltswoche zu allen drei Einzelplänen.Read More

Beitragserhebung für den Bereich KiTa und Kindertagespflege

26. November 2019 Frank Kemper DIE LINKE.Märkischer Kreis

Antrag zur Aufnahme des TOP „Beitragserhebung für den Bereich KiTa und Kindertagespflege“ für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2019, die Sitzung des Kreisausschusses am 12.12.2019 sowie die Kreistagssitzung am 19.12.2019. Lüdenscheid, 26.11.2019 Sehr geehrter Herr Landrat, Sehr geehrter Herr Herbel, in der öffentlichen Diskussion um

Jessica Tattis Rede zum VVN-Gedenktag

25. November 2019 Frank Kemper Jessica Tatti, MdB

Gedenkfeier der VVN-BdA Reutlingen für die Opfer des Nationalsozialismus und der braunen Gewaltherrschaft am Totensonntag, 25.November 2018, 10:00 Uhr, vor dem Mahnmal Friedhof Unter den Linden, Reutlingen. Hier der Redebeitrag der Bundestagsabgeordneten Jessica Tatti: Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, wir gedenken heute denen, die uns bis

Jubiläum – Reutlingen Tafel feiert 20-jähriges Bestehen

24. November 2019 Frank Kemper Jessica Tatti, MdB

20 Jahre Reutlinger Tafel – in der Tat ein Grund zum Feiern. Bei einem Tag der offenen Tür stellten die Verantwortlichen nicht nur die Arbeit der Tafel vor sondern gaben auch die Möglichkeit für sozialpolitische Diskusionnen. Dazu waren unter anderem die Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke und Jessica Tatti sowie der Landtagsabgeordnete