LINKE. Trier führt Mitgliederentscheid zur Globusansiedlung durc

Der Trierer Stadtverband der LINKEN. führt einen Mitgliederentscheid zur etwaigen Ansiedlung eines Globus-Marktes in Trier durch. Hierzu erklärt ihr Sprecher Julian Theiß: „Die Entscheidung zum Mitgliederentscheid basiert auf zwei Gründen: die mögliche Ansiedlung eines Globus-Marktes in Trier polarisiert die Trierer*innen wie kaum ein zweites stadtpolitisches Thema. In dieser Situation wollen

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Catterick-Kaserne: Pläne für städtischen Wohnraum nicht vorzeitig auf Eis legen!

„Die temporäre Übernahme der Catterick-Kaserne durch die Bundespolizei ist noch gar nicht beschlossen“, stellt Friedrich Straetmanns, Bundestagsabgeordneter aus Bielefeld klar. In einem Schreiben vom 28. April gab das Bundesinnenministerium auf Straetmanns‘ schriftliche Frage hin die Antwort: „eine Entscheidung, ob und in welchem Umfang die Bundespolizei die Liegenschaft nutzen wird, steht

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Antrag: „Ein Schutzschirm für die Kommunen“

Der Rat der Stadt Herne appelliert an die Bundesregierung und die Landesregierung, einen ‚Corona-Schutzschirm‘ für die kommunalen Gebietskörperschaften auf den Weg zu bringen. Dieser soll mindestens die Einnahmeausfälle von Kommunen und Landkreisen auffangen, das Altschuldenproblem der betroffenen Kommunen bis zum 31. August gesetzlich lösen und kommunale Investitionen durch Aufbau einer

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#InklusionJetzt – Alternativen? Keine!

Der 5. Mai – nicht nur der Geburtstag von Karl Marx, sondern auch seit 28 Jahren europaweit der Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen. Utz Mörbe, Landesinklusionsbeauftragter DIE LINKE Baden-Württemberg: „Mit Milliardenprogrammen versucht der Staat, eine wirtschaftliche Rezession aufzuhalten. Was passiert dabei mit den dringend notwendigen und langfristig geplanten

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Sahra Wagenknecht zu Gast beim Kölner Treff

Bettina Böttinger spricht mit ihren Gästen im „Kölner Treff“: Schauspielerin Cordula Stratmann, Förster Peter Wohlleben, Countertenor Valer Barna-Sabadus, Poetry Slammerin Ninia LaGrande, Politikerin Sahra Wagenknecht und Moderator Guido Cantz.Bettina Böttinger spricht mit ihren Gästen im „Kölner Treff“: Schauspielerin Cordula Stratmann, Förster Peter Wohlleben, Countertenor Valer Barna-Sabadus, Poetry Slammerin Ninia LaGrande,

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Drohender Spahn-Vorstoß für Covid-19-Immunitätsnachweis gefährdet gesellschaftlichen Frieden und die Freiheit des Einzelnen

Pellmann weiter: „Der Gesundheitsminister treibt ein gefährliches Spiel. Entweder infiziert man sich absichtlich oder wird zum Probanden für ein völlig neues und vor allem unbekanntes Medikament um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Dies wird die gesellschaftliche Spaltung nur weiter vorantreiben und greift in die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen ein. Notfalls

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Diskriminierung in Corona-Zeiten verhindern und für eine inklusive, vielfältige und barrierefreie Gesellschaft einstehen

Pellmann appelliert: „Menschen mit Behinderungen dürfen bei den Triage-Empfehlungen zur Corona-Behandlung, welche bei möglicherweise zu wenigen Intensivpflegeplätzen regelt, wer behandelt wird und wer nicht, nicht diskriminiert werden! Politik und Gesellschaft müssen gemeinsam und solidarisch für alle Bürgerinnen und Bürger einstehen. Dies beginnt bei der Unterstützung mit Schutzausrüstungen, auch für Menschen

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BUNT STATT BRAUN – Hameln-Pyrmonter Aufruf

Gemeinsam für Toleranz und Solidarität – Geschlossen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, faschistische Tendenzen, Hass und rechte Gewalt Mit diesem Aufruf bekräftigt das regionale Bündnis Bunt statt Braun seine Warnungen seit seinem Bestehen Anfang 2009 vor den Gefahren von Menschenverachtung, Ausgrenzug und Rechtspopulismus. Die NSU-Morde, der Brandanschlag in Salzhemmendorf, die Ministerpräsidentenwahl

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Armutsgefährdung von über 65-Jährigen deutlich angestiegen – Fast jede/r fünfte Ältere armutsgefährdet – Seit 2006 Anstieg von 62 Prozent – Höhere Armutsgefährdung als im Durchschnitt der EU

Im Jahr 2018 waren 18,2 Prozent aller Menschen im Alter von 65 Jahren und älter in Deutschland von Armut bedroht, 2006 waren es erst 12,5 Prozent. Waren es im Jahr 2006 1,9 Millionen 65 Jährige und älter, sind es 2018 3,1 Millionen gewesen, deren Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle lag.[1] Im

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