Ulla Jelpke, MdB: Abschiebungen stoppen!

„Abschiebungen zwingen Menschen gegen ihren Willen in Länder zurück, in denen ihnen Gewalt, Verfolgung, existenzielle Notlagen oder Perspektivlosigkeit drohen. Daher ist jede Abschiebung eine zu viel“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Mündliche Frage zu Abschiebungen im bisherigen Jahr 2020.

Aus der Antwort geht hervor, dass von Januar bis einschließlich Oktober 2020 8802 Menschen abgeschoben wurden. Für wichtige Zielstaaten, darunter Albanien, Georgien, Serbien und Moldau bestehen zugleich Corona-bedingte Reisewarnungen. Jelpke dazu weiter:

„Inmitten der Corona-Pandemie ist die erbarmungslose Abschiebepolitik von Bund und Ländern besonders unverantwortlich. In vielen Herkunftsländern von Asylsuchenden können Erkrankte aufgrund geringer Kapazitäten des Gesundheitssystems nicht angemessen behandelt werden. Hinzukommen durch die Anti-Corona-Maßnahmen bedingte ökonomische Verwerfungen, die Rückkehrer ohne jede Perspektive ins Elend stürzen lassen. Abschiebungen müssen sofort gestoppt werden.“

Frage und Antwort können hier eingesehen werden: MF 14 Abschiebungen_Jan bis Okt 2020

Der Beitrag Abschiebungen stoppen! erschien zuerst auf Ulla Jelpke.

Nachrichtenquelle: Read More