Ulla Jelpke, MdB: Radikalisierung eines Teiles der sogenannten Querdenker

„Schon lange beobachte ich, dass sich ein Teil der selbsternannten Querdenker zunehmend radikalisiert. Von ihrer völlig irrationalen, vielfach antisemitischen Weltanschauung, ihrer provokanten Missachtung aller Hygiene-Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie und ihrer Offenheit für Faschisten geht eine Gefahr aus. Mir ist bewusst, dass die Querdenker keine einheitliche Bewegung bilden – Menschen, die sich angesichts des Lockdowns berechtigte Sorgen um ihre berufliche Existenz machen, demonstrieren dort neben Esoterikern, Impfgegnern, Nazis und Reichsbürgern. Doch eins sollte klar sein: wer ernsthaft die Grundrechte verteidigen will, darf nicht Seite an Seite mit den Todfeinden der Demokratie laufen“, erklärt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Radikalisierungstendenzen bei sogenannten Corona-Rebellen“ (Drs. 19/24613). Die Abgeordnete weiter:

„So, wie die Bundesregierung bei ihrer Antwort rumeiert, scheint sie vom Phänomen der sogenannten Querdenker schlicht überfordert zu sein. Ihre Erkenntnisse über die Verbindungen zwischen Querdenkern, Reichsbürgern und Faschisten fallen hinter alles zurück, was in den Medien längst berichtet wurde. Deutlich wird einmal mehr, dass investigative Journalisten und antifaschistische Recherchegruppen ein besserer Verfassungsschutz sind als der eigentlich mit dieser Aufgabe betraute Geheimdienst.“

Anfrage und Antwort hier lesen:

KA 19_24613 (1)

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